ich_iel

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Meme mit zwei Panelen: oben "Wählerschaft" der SPD, die fordert, aus der Ampel zu lernen und gesellschaftliche Probleme zu adressieren. Unten die SPD-Spitze, die stattdessen das Überwachungspaket geschnürt hat, jetzt VDS fordert und plant, die Gesundheitsdaten der ePA für US-Konzerne freizugeben und erneut Olaf Scholz als KK aufstellt

Toll, dass die SPD in den letzten Wochen so umtriebig war

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31 Comments

Die SPD ist schon sehr lange auf diese Art und Weise umtriebig. Das ist quasi eine alte Tradition dieser Partei.

Der Verein kann weg. Eine CDU ist schlimm genug, niemand braucht eine zweite.

Finde wir brauchen schon ne Partei auf die sich "Wer hat uns verraten? ... " reimt, sonst gerät da glaub was ins ungleichgewicht, was eigentlich ganz stabil, schlecht war.

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Die Christdemokraten reimt sich doch genauso gut

Aber die können getrost wegbleiben.

Wählt Parteien die euch wirklich repräsentieren! Lasst euch nicht zum "strategischen Wählen" gängeln.

Währenddessen wählen Nazis einfach die eine große rechte Partei, auch wenn deren Inhalte ihnen selbst schaden würden.

Wir sollten uns nicht nach unten orientieren

Ja aber die machen es besser, also gegen das was in Deutschland schief läuft! Also mit den Wanderwegen in Peru, das muss halt weg. /s

Gibt's eigentlich eine Partei, die mal eine Reform des Wahlrechts anstrebt? Zum Beispiel Priority Vote, das es ermöglichen würde, die eigene Stimme einer Kleinpartei zu geben, ohne zu riskieren, dass sie bei Nichterreichen der 5%-Hürde doch mehr oder weniger verpufft.

Mit dem aktuellen Wahlsystem finde ich strategisches wählen auch in Deutschland nicht wirklich unvernünftig. Im Vergleich zu den USA hat man ja zumindest eine etwas breitere Spanne an Parteien, als nur Republikaner/Demokraten. Selbst, wenn man sich auf die beschränkt, denen in den vergangenen Wahlen der Einzug schon mal geglückt ist.

In DE müssen sie nur über 5% und sie können in einer Koalition mitregieren. (Anders, als z.B. bei der Präsidentenwahl in den USA, wo strategisches Wählen durchaus Sinn macht, um einen Kandidaten zu verhindern.)

"Strategisch Wählen" und die Behauptung, dass man seine Stimme "wegwirft", wenn man eine kleine Partei wählt, ist Propaganda, die niemandem nützt, außer den großen Parteien. Auch eine Stimme für eine Partei, die es nicht über 5% schafft, ist nicht weggeworfen, denn die Partei bekommt dafür Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Schon alleine deswegen sollte man keine Partei wählen, die gegen die eigenen Interessen ist, denn so finanziert man diese Partei noch mit.

Ohne eine konkrete Empfehlung auszusprechen: Es gibt mehr als eine Partei, die dicht an den 5% liegt. Sogar ganze 3, wenn man nach den Ergebnissen der Europawahl geht.

Entschuldigung, aber wen es überrascht, dass die SPD überwachungsgeil ist, hat sich nicht mit der modernen SPD auseinandergesetzt. Das ist nicht erst seit gestern so und eine der größten Enttäuschungen, die diese Partei so bietet (die anderen sind überwiegend in ihrer Parteispitze vorzufinden).

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Wenn die Spitze seit Ewigkeiten von Enttäuschungen durchsetzt ist oder gar überwiegend daraus besteht, bezweifle ich stark, dass die Basis auch nur einen Deut besser ist.

Ist sie auf jeden Fall. Nur leider glaubt die Basis an die Kernelemente der SPD, die aber in der Spitze seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gelebt und gedacht werden.

Moment, was? Die Basis *glaubt* ernsthaft noch an irgendetwas? Warum sind die dann noch in der SPD? Ist es Realitätsverweigerung? Grenzenlose Naivität? Dummheit? Ich mein, ein Rückgrat haben offenbar kaum SPDler, sonst sähe die Partei deutlich anders aus, aber das reicht nicht aus, um dieses so konsequente Totalversagen zu erklären.

Da denkt man, nichts könne einen mehr umhauen und dann liest man sowas…

Naja, die Partei wird halt seit mindestens 20 Jahren von Nutznießern an der Spitze missbraucht. Dazu gesellt sich der Rang des studierten Berufspolitikers. Das hat man beides bei der Union auch so, wahrscheinlich noch schlimmer, aber bei der SPD fällt es mehr auf, weil die eigentlich für was anderes stehen sollten.

Ich hoffe schon noch, dass wir wieder eine starke Sozialdemokratie in Deutschland bekommen. CxU war schon immer AfD in schwarz, aber die Sozen brauchen wir eigentlich als Poller gegen die Nazis. Naja, hat letztes Mal ja auch nicht funktioniert, vielleicht ist der Gedanke auch einfach falsch...

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Naja, die Partei wird halt seit mindestens 20 Jahren von Nutznießern an der Spitze missbraucht.

Einerseits nachvollziehbar, andererseits: Auch die Basis trägt die Verantwortung für die Partei. Wenn die blöd genug sind, dauernd Leute wie Gabriel, Scholz & Co an die Spitze zu wählen, hält sich mein Mitleid in Grenzen.

Und selbst wenn man sagt, dass es keine anderen Kandidaten gibt, sage ich immer noch: selbst schuld. Auch Leute innerhalb der Basis können sich organisieren & versuchen, andere Kandidaten aufzubauen. Stattdessen haben wir einen SPD-Kanzler, bei dem es anscheinend völlig OK ist, dass er sich „nicht erinnert“ und der Chefermittler aus seiner Partei Houdini mit Beweismitteln spielt. Von allen anderen Problemen ganz zu schweigen…

Naja, wenn all das über Jahrzehnte hinweg passiert und keine Änderung gelingt, bleiben noch Austritt bzw. Abspaltung. Insbesondere von Letzterem bin ich zwar i.A. nicht der größte Fan, aber in diesem Fall wäre das absolut gerechtfertig. Im Status Quo ist die SPD derart ineffektiv und kontraproduktiv, dass dadurch nicht mehr viel kaputt gehen könnte (klar, *etwas* besser als die Union ist sie, aber das ist nicht schwer).

So hingegen wirken die Sozen auf mich wie ein klassischer Fall von „we've tried nothing and we're all out of ideas!“

Zur SPD gehören neben den schwachsinnigen Seeheimern nach wie vor auch die Jusos. Und, wenngleich anekdotisch, machen die in unserer Region stabile, sozialdemokratische Kommunalpolitik und leisten, fast als einzige nicht-rechte Organisation, wichtige Arbeit in Sachen Politische Bildung, Teilhabe junger Menschen, Arbeitnehmerrechte u.ä.

Ich kann mich auf Bundes- oder Europaebene auch nicht mehr dazu durchringen, SPD zu wählen, bin aber gleichzeitig sehr froh, hier die Jusos zu haben.

Schlimmer als den akuten Zustand der SPD-Führung empfinde ich das Gefühl, dass mit Willy Brandt vermutlich der erste und letzte *sozialdemokratische* SPD-Kanzler abgedankt hat. Dabei wäre echte sozialdemokratische Politik aus meiner Sicht aktueller denn je.

Zur SPD gehören neben den schwachsinnigen Seeheimern nach wie vor auch die Jusos. Und, wenngleich anekdotisch, machen die in unserer Region stabile, sozialdemokratische Kommunalpolitik und leisten, fast als einzige nicht-rechte Organisation, wichtige Arbeit in Sachen Politische Bildung, Teilhabe junger Menschen, Arbeitnehmerrechte u.ä.

Das ist Teil des Problems, denn die echten Sozialdemokraten in der SPD werden es nie über die kommunale Ebene hinaus schaffen. Das Einzige, was die machen, ist Werbung für die SPD. Dadurch wird der neoliberale Scheißverein auf Bundes- und Landesebene immer wieder gewählt, obwohl er ein schädlicher neoliberaler Scheißverein ist.

Schlimmer als den akuten Zustand der SPD-Führung empfinde ich das Gefühl, dass mit Willy Brandt vermutlich der erste und letzte sozialdemokratische SPD-Kanzler abgedankt hat. Dabei wäre echte sozialdemokratische Politik aus meiner Sicht aktueller denn je.

Ganz so schlimm ist es nicht, Helmut Schmidt hat Brandts Sozialpolitik auch noch weitgehend fortgeführt, aber danach kam von der SPD nur noch neoliberale Scheiße.

Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer gibt seine Arbeit dem Arbeitgeber und der Arbeitgeber nimmt die Arbeit des Arbeitnehmers und verwertet diese zu seinem Gewinn.

Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer gibt seine Arbeit dem Arbeitgeber und der Arbeitgeber nimmt die Arbeit des Arbeitnehmers und verwertet diese zu seinem Gewinn.

Woher kommt das mit den ePA-Daten? Ich habe davon persönlich noch nichts gehört.

Ist halt nur möglich, weil die meisten Wähler eh so wählen, als hätten sie am liebsten NOCH MEHR Überwachung als die SPD will.

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Die Wähler, die sowas tolerieren, nehmen entweder nicht am digitalen Leben teil und/oder sind schlichtweg zu bequem oder auch zu dumm, zu realisieren, dass sie einem sehr naiven Narrativ aufsitzen.

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Natürlich. Aber das lässt sich halt schwer ändern, und der Trend scheint dazu zu gehen, dass sich das noch verschlimmert. Politik und Medien sind daran auch nicht unschuldig, es werden von etablierten Parteien und Medien viele Falschinformationen verbreitet, da muss man teilweise schon ziemlich auch Zack sein, um halbwegs den Durchblick zu behalten.

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Ich glaube diese Wähler realisieren auch nicht, wie leicht man IP-Logs, DNS-Sperren, Messenger-Verbote bzw. in diesen integrierte Trojaner umgehen kann.

Es ist (fast) so simpel wie eine Mail mit PGP zu verschlüsseln und über Tor zu schicken.

Die Stammwählerschaft der SPD ist sehr alt und, aus meiner privaten Erfahrung, indifferent gegenüber irgendeinem Narrativ. Die könnte man problemlos mit der der CDU durchrotieren.